DANIEL M. SCHÄFFNER

Mitglied des Landtags Rheinland-Pfalz

P R E S S E M I T T E I L U N G

 

Rund 2,5 Millionen Euro im Jahr 2016 für Erhalt und Ausbau der Straßen im westlichen Landkreis Kaiserslautern

 

Der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Schäffner hat von Infrastrukturminister Roger Lewentz das Landesstraßenbauprogramm 2016 erhalten, das mit dem Landeshaushalt verabschiedet werden soll. Rund 2,5 Millionen Euro investiert das Land Rheinland-Pfalz in den Erhalt und Ausbau der Straßen im westlichen Landkreis Kaiserslautern.

 

Für den Ausbau der Landesstraße 366 mit Rad- und Gehweg, zwischen Reichenbach-Steegen und Kottweiler-Schwanden, sind in den Jahren 2016 ein Restbetrag von 1,5 Mio. Euro und 2017 ein Betrag von 300.000 Euro eingeplant. Insgesamt betragen die Baukosten des Landes 1,9 Mio. Euro. Um die Anschlussstelle Hütschenhausen an der Autobahn A62 zu entlasten, wird ein weiteres An-schlussohr im südöstlichen Teil der Anschlussstelle gebaut. Hierfür wurden in diesem Jahr bereits 400.000 Euro eingestellt, die Restfinanzierung in 2016 beträgt 215.000 Euro. Der Ausbau der Lan-desstraße 358, Ortsdurchfahrt Miesau, wurde bisher mit einem Betrag von 820.000 Euro ermög-licht, im nächsten Jahr stehen noch weitere 50.000 Euro für Restarbeiten bereit. Für die Sanierung der Ortsdurchfahrt Mehlbach, Landesstraße 388, stehen 2016 ebenfalls 50.000 Euro zur Verfü-gung, die Kosten betrugen bisher 1,128 Mio. Euro. Die Erneuerung der Brücke über den Reichen-bach bei Kollweiler, Landesstraße 369, schlägt im Jahr 2016 mit Restkosten von 40.000 Euro zu Buche, bislang standen hierfür bereits 240.000 Euro zur Verfügung.

 

Weil 2016 ein neuer Landtag gewählt wird, sind im Gegensatz zu früheren Jahren Haushalt und Landesstraßenprogramm auf ein Jahr begrenzt, erklärt der SPD-Abgeordnete Daniel Schäffner. Vorbehaltlich der Haushaltsgesetzgebung für die Jahre 2017 und 2018 ist der Bau des Radwegs entlang der Landesstraße 395, Kindsbach-Kaiserslautern-Einsiedlerhof ab dem Jahr 2017 mit etwa 1,7 Mio. Euro berücksichtigt. Das Radwegeprojekt befinde sich derzeit im Planfeststellungsverfah-ren, so der Abgeordnete. Für die Instandsetzung des Überführungsbauwerks über die Autobahn A6, Landesstraße 358, bei Bruchmühlbach-Miesau sind ebenfalls ab dem Jahr 2017 Mittel in Höhe von  1,175 Mio. Euro vorgesehen.

 

 

 

 

 

 

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